FIDUCIE UND FAMILIE: EINIGE BEISPIELE

Fünf konkrete Beispiele einer fiducie (französische Treuhand) im Familienkreis

Fall Nr. 1 : die fiducie als Rentenlösung

Herr und Frau DUPOND sorgen sich um den Tag, an dem sie nach ihrem Tod ihrer Tochter Sandrine und ihrem Sohn Paul keine monatliche Rente mehr zahlen können: Beide leiden an einer schweren Erkrankung, gehen keiner Erwerbstätigkeit nach und sind nicht in der Lage, ein Finanzvermögen allein zu verwalten. Zugleich möchten sie vermeiden, dass die übrigen Geschwister, die durchaus ein gutes Verhältnis zu ihnen haben, in Geldangelegenheiten mit ihnen verwickelt werden.

Heute steht Paul unter curatelle (französische Betreuungsmaßnahme), während Sandrine in einigen Jahren in dieselbe Lage geraten könnte. Um die Rentenzahlung über ihren Tod oder ihre Geschäftsunfähigkeit hinaus fortzuführen, haben Herr und Frau DUPOND eine Schenkung unter der aufschiebenden Bedingung ihrer Geschäftsunfähigkeit oder ihres Todes vorgenommen und eine fiducie errichtet. Diese soll die für die Durchführung der Schenkung bestimmten Mittel unantastbar machen und die Zahlung der Rente durch den anwaltlichen Treuhänder ermöglichen.

In manchen Fällen soll die Todesfallleistung einer Lebensversicherung in Form einer Rente an das schutzbedürftige Kind unter den Geschwistern ausgezahlt werden. Eine vermögensrechtliche Gestaltung, die auf einer besonderen Fassung der Begünstigtenklausel und auf einem vorformulierten, dieser Klausel beigefügten fiducie-Vertrag beruht, bewirkt, dass die Todesfallleistung ausschließlich vom Treuhänder verwaltet wird: Er legt die Mittel an, zahlt die Rente aus und/oder verwendet die erhaltenen Beträge für Ausgaben des schutzbedürftigen Erwachsenen. Das Risiko, dass die Verpflichtung zur Übertragung der Todesfallleistung in die fiducie nicht erfüllt wird, wird dadurch ausgeschlossen, dass die Versicherungsgesellschaft angewiesen wird, die Leistung an den mit der Nachlassabwicklung des versicherungsnehmenden Elternteils betrauten Notar auszuzahlen.

Da die Aufgabe des Treuhänders frei beschrieben werden kann, soweit das Verbot der fiducie libéralité (Treuhand zu Schenkungszwecken) beachtet wird, lassen sich die unterschiedlichsten Fälle vorsehen, in denen der Treuhänder Mittel für bestimmte Ausgaben des schutzbedürftigen Erwachsenen freigeben darf.

Fall Nr. 2 : die fiducie als Bündelungsinstrument

Frau DURAND möchte ihr Kapital auf ihre beiden Enkelkinder übertragen, von denen eines minderjährig und das andere gerade volljährig geworden ist. Ihr Bankberater hat ihr erläutert, dass die Anlagen weniger einbringen, wenn die Beträge getrennt in zwei verschiedenen Kapitalisierungsverträgen angelegt werden. Im Interesse der Beschenkten wird daher jede Schenkung mit der Auflage verbunden, die zugewendeten Beträge in ein einziges Treuhandvermögen zu übertragen, dessen Treugeber beide Beschenkte sind, damit die bestmögliche Anlage gewählt werden kann.

Bei einer Schenkung an ein minderjähriges Enkelkind ist dann ein Drittverwalter für die zugewendeten Beträge zu bestimmen (C. civ. art. 384), um das Verbot zu umgehen, wonach der gesetzliche Vermögensverwalter das Vermögen des Minderjährigen nicht in eine fiducie übertragen darf (C. civ. art. 387-2, 4°).

Fall Nr. 3 : die fiducie als Teilhabeinstrument

Im Rahmen einer donation-partage (vorweggenommene Erbteilung durch Schenkung) von Anteilen an einer Familiengesellschaft haben Herr und Frau PICHEGRU Bedenken, ihrer Tochter Julie Anteile zuzuteilen: Sie leidet an psychischen Beeinträchtigungen, die ihre Teilnahme an Gesellschafterversammlungen und an etwaigen Anteilsveräußerungen erschweren. Um Julie nicht dadurch zu benachteiligen, dass man ihr lediglich eine Ausgleichszahlung zuweist und sie um den erwarteten Wertzuwachs der geschenkten Anteile bringt, erhält sie ebenfalls Anteile, jedoch verbunden mit der Verpflichtung, diese in ein Treuhandvermögen zu übertragen, dessen Treugeberin Julie ist.

Dank dieser Gestaltung steht die mit den geschenkten Anteilen verbundene Gesellschafterstellung dem Treuhänder zu: Er wird zu den Gesellschafterversammlungen geladen und ist befugt, an allen etwaigen Veräußerungsvorgängen betreffend die Anteile mitzuwirken. Die mit den geschenkten Anteilen verbundenen Dividenden fließen ausschließlich dem Treuhandvermögen zu. Der fiducie-Vertrag legt fest, in welchem Rhythmus und auf welche Weise der Treuhänder die Dividenden an Julie weiterzuleiten oder unmittelbar für bestimmte, von ihr zu tragende Ausgaben (Wohnen, Gesundheit usw.) zu verwenden hat.

Fall Nr. 4 : die fiducie als Vorsorgeinstrument

Herr und Frau JARDIN befürchten, dass ihre Kinder wenig Einfühlungsvermögen zeigen könnten, sollten sie selbst einmal schutzbedürftig werden. Sie beschließen daher, die Mittel abzusichern, die sie für die mögliche Finanzierung ihrer Pflegebedürftigkeit vorgesehen haben (insbesondere für die Beschäftigung von Haushaltshilfen und für den altersgerechten Umbau des Hauses). Sie schließen deshalb einen aufschiebend bedingten fiducie-Vertrag mit späterer Wirkung, der die Übertragung des Kapitalisierungsvertrags vorsieht, auf dem diese Mittel angelegt sind. Aufschiebende Bedingung ist der Eintritt des zeitlich nächsten der folgenden Ereignisse: die Aktivierung des mandat de protection future (französische Vorsorgevollmacht) desjenigen Ehegatten, der überlebt oder seine geistigen Fähigkeiten am längsten behalten hat, oder schlicht eine Bescheinigung über den Verlust seiner geistigen Fähigkeiten, die vom Hausarzt und von ihrer Nichte Nathalie, die Ärztin ist und der sie uneingeschränkt vertrauen, gemeinsam unterzeichnet wird.

Denn das Ereignis, das in einer fiducie zu Vorsorgezwecken zur aufschiebenden Bedingung erhoben wird, kann frei umschrieben werden, anders als die gesetzlich festgelegten Voraussetzungen für die Aktivierung des mandat de protection future. Aufgabe des Treuhänders ist es, den Eheleuten, die ihre geistigen Fähigkeiten verloren haben, so lange wie möglich den Verbleib in den eigenen vier Wänden zu ermöglichen, indem er die dafür erforderlichen Ausgaben begleicht (Einstellung von Personal, Umbaumaßnahmen in der Wohnung), und anschließend, im Falle einer Aufnahme in eine Pflegeeinrichtung, die Unterbringungsrechnungen zu begleichen und dabei die Wahrung der Würde des Begünstigten sicherzustellen.

Die fiducie zu Vorsorgezwecken ist somit ein Sicherheitsnetz, das im Voraus geknüpft wird und erst an dem Tag greift, an dem sich das abzusichernde Risiko verwirklicht. Die Aufgabe des Treuhänders beginnt in vollem Umfang erst mit dem Eintritt des zur aufschiebenden Bedingung erhobenen Ereignisses. Bis dahin hält er sich bereit.